Flugsteuer 2011: Lufthansa gegen AirBerlin

Rubrik: Flug News
Von: s.m.

Fluggäste müssen ab Januar 2011 für Flugtickets rund 26 Euro mehr bezahlen. Das entschied die Bundesregierung in einem Gesetzesentwurf des Bundesfinanzministeriums trotz heftiger Kritik der Fluggesellschaften. Diese sind sich aber auch mal wieder nicht einig.

Für Flüge innerhalb Deutschlands sowie Kurz- oder Mittelstreckenflüge von Deutschland zu europäischen und nordafrikanischen Flughäfen werden 13 Euro pro Person Steueranteil zusätzlich berechnet. Für Langstreckenflüge werden vermutlich bis zu 26 Euro pro Fluggast fällig. Die Wahl der Airline spielt bei der Erhebung der Steuer keine Rolle. Der Betrag wird bei jedem Flug und jeder Fluggesellschaft automatisch berechnet.

Demnach werden Flüge innerhalb Deutschlands zweimal besteuert. Beispielsweise würde ein Flug von Hamburg nach München und zurück 26 Euro mehr kosten. Ein Flug hingegen von Berlin via München nach Mombasa würde einmalig 26 Euro pro Person kosten. Flüge mit kurzem Zwischenstopp in Deutschland werden ebenso wie Kinder unter zwei Jahren, sofern sie keinen eigenen Sitzplatz beanspruchen, nicht besteuert. Ebenfalls nicht besteuert werden Sport- sowie Privatflieger. Diese gehören zu den nichtgewerblichen Flügen und werden bereits mit einer Kerosinsteuer als Abgabe belegt.

Der Regierung bringen diese zusätzlichen Steuereinnahmen rund eine Milliarden Euro mehr in die Haushaltskasse. Diese Mehreinnahmen sollen, so laut Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), zur Etatsanierung genutzt werden.

Die Fluggesellschaften zeigen über das Vorhaben der Bundesregierung wenig Begeisterung. Sie befürchten einen massiven Rückgang von Flugbuchungen innerhalb Deutschlands und demzufolge von Passagieren. Arbeitsplätze könnten ebenso gefährdet sein. Weiterhin könnten deutsche Fluggäste in angrenzenden Nachbarländern Flüge buchen und somit den erhobenen Steueranteil sparen. Die Lufthansa hingegen könnte gegenüber anderen Airlines wie Hauptkonkurrent AirBerlin wettbewerbsmäßig profitieren, weil sie der deutsche Marktführer bei den relativ weniger besteuerten Langstreckenflügen ist.

Kritisiert wird zudem der fehlende ökologische Faktor. Die Bundesregierung besteuert jeden Flug, ob mit älterem Flugzeugmodell oder neuerem. Ebenfalls nicht in der Besteuerung berücksichtigt werden die einzelnen Buchungsklassen, worin AirBerlin einen weiteren Nachteil gegenüber der Lufthansa mit ihrem hohen Anteil an Business- und First Class-Sitzen sieht.

Rechtfertigungsversuche des Finanzministeriums ändern an dem Frust der Fluggesellschaften nichts. Die Regierung betont, mit der Einführung des zusätzlichen Steuerbetrages eine richtige Entscheidung in Sachen Klimaschutz getätigt zu haben. Die Länge des Fluges ist dabei entscheidend. So sind Langstreckenflüge mit mehr Ausstoß an schädlichen Noxen betroffen, als Kurzstreckenflüge.

Bereits 2012 wird jedoch mit dem Spuk der Steuererhöhung im Flugverkehr wieder Schluss sein. Dann soll der Flugverkehr in den Emissionshandel integriert werden. Billiger aber wird das Fliegen wohl nicht mehr werden...

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Quelle: u.a. sueddeutsche.de