Die gegenwärtige politische Situation

Ananda Tempel
Das Land Myanmar wird von einem Staatsrat, dem „State Peace and Development Council“, geführt. Alle 11 Mitglieder sind Generäle. Vorsitzender des Rates und damit der mächtigste Mann im Land ist Senior General Than Shwe, zugleich auch „Commander- in-Chief of Defence Services“. Sein Vertreter ist Deputy Senior General Maung Aye, der zugleich Chef der Arme ist. Joint Chief of Staff aller Waffengattungen ist General Thura Shwe Mann, die Nr. 3 im Staatsrat. Auch der Premierminister General Thein Sein ist Mitglied des Staatsrates; seine Minister jedoch nicht. Die Regierung und das sind der Premierminister und seine etwa 20 Minister, unterliegen den Weisungen des Staatsrates. Fast alle Minister sind Generäle, wenn auch unterschiedlichen Ranges.
Politische Parteien gibt es zwar auf dem Papier; sie sind jedoch nicht aktiv. Die oppositionelle National League of Democracy ist nach jahrelanger Verfolgung praktisch nicht mehr existent; ihre Führerin lebt seit über einem Jahrzehnt unter Hausarrest. Das Militär hat jedoch in den letzten Jahren eine eigene starke, zivile Organisation mit folgsamen Anhängern und flexiblen Opportunisten aufgebaut, die Union Solidarity and Development Association (USDA), die sie insbesondere für ihre eigenen Massenveranstaltungen und gegen die Opposition einsetzt.
am 10. Mai 2008 (und am 24. Mai des Landes, verlor aber im November 2005Yangon (Rangun) ist zwar immer noch das wirtschaftliche und kulturelle Zentru den Rang einer Hauptstadt. Diese wurde auf ein 300 km nördlich - bei der Stadt Pyinmana - gelegenes Areal verlegt, das nachdem es zu einer neuen Stadt ausgebaut worden war, im März 2006 den Namen Naypyidaw, was „Sitz der Könige“ bedeutet, erhielt. Dort residieren jetzt die Mächtigen mit sicherem Abstand zu einem unruhigen Volk. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung über Hyperinflation, mangelnde Versorgung, Korruption und staatliche Willkür wurde immer deutlicher und lauter. Im September 2007 kam es nach drastischen Preiserhöhungen für Lebensmittel und Benzin zu spontanen, friedlichen Protesten in den großen Städten des Landes. Wieder waren es junge Mönche, die den Unmut auf die Straße trugen; begleitet von Tausenden, zumeist jungen Zivilisten. Das traurige Ergebnis ist bekannt. Nach jahrelangen geheimen Verhandlungen hatte eine Verfassungsgebende Versammlung, deren Mitglieder von der Junta ausgewählt worden waren, im Frühjahr 2008 einen Verfassungsentwurf vorgelegt, über der in den vom Zyklon Nargis verwüsteten Gebieten) in einem Referendum abgestimmt wurde. Nach Angaben der Regierung wurde die neue Verfassung mit 92,4% Ja-Stimmen angenommen. In 2010 sollen dann entsprechend dieser Verfassung Wahlen zu den beiden Kammern des neuen Parlamentes stattfinden, in denen 25% der Sitze für das Militär reserviert wurde. Es behält sich das Recht vor, den Notstand auszurufen, bzw. das Parlament aufzulösen. Auf der anderen Seite erlaubt das neue System jedoch dann eine Beteiligung der Zivilbevölkerung an der politischen Meinungsbildung und an der Verwaltung des Landes. Auch die zahlreichen ethnischen Minderheiten werden dann im Parlament vertreten sein, was eine wichtige Voraussetzung für den inneren Frieden des Landes ist.
Aber wenden wir uns jetzt einer anderen „Macht“ im Lande zu, der Sangha, der Bruderschaft der buddhistischen Mönche. Lange Zeit hatte man geglaubt, dass die führenden Äbte eine Vermittlerrolle zwischen Militär und Bevölkerung einnehmen könnten. Aber diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Im Gegenteil, während der Proteste im September 2007 fielen die älteren Mönche und Äbte eher durch ihre Abwesenheit bzw. durch ihr Treffen mit dem Minister für religiöse Angelegenheiten, einem Brigadegeneral, auf. Über die wichtige Rolle der Religion in Myanmar soll im folgenden Kapitel berichtet werden.
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Myanmar / Burma - Reisen im Land der Pagoden
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3. Auflage 2009
17.50 Euro
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